Wir Basisdemokraten in Sachsen-Anhalt fordern, dass die Landesverfassung von Sachsen-Anhalt endlich auch durch Volksentscheid beschlossen werden soll, so wie in Hessen, Bayern, Berlin, Bremen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Thüringen.
Laut der Information von dubistHalle.de befinden sich offiziell 3.678 Schutzsuchende aus der Ukraine in der Stadt. Viele ehrenamtliche freiwillige Helfer kümmern sich um die Flüchtlinge.
Im Namen der Partei wird das Hauptanliegen deutlich: wir setzen uns für eine basisdemokratische Gestaltung der Gesellschaft ein. Ist das eine Utopie?
dieBasis Stadtverband Halle
wendet sich an alle Schulleiter der Stadt Halle mit einem offenen Brief.
Sehr geehrte Schuleiterin und Schuleiter,
eine Reihe von Studien und Erfahrungsberichten belegen die Auswirkungen der Corona-Schutzmaßnahmen auf die psychische Situation von Kindern.
Der Stadtverband der Basis Halle hat eine Petition erstellt, welche sich an Dr. Karamba Diaby, Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) richtet. Darin fordern wir Dr. Karamba Diaby auf mit NEIN bei einer Bundestagsabstimmung zur allgemeinen Impfpflicht zu stimmen.
die Arbeitsgemeinschaft „Frieden“ der Basis hat eine Stellungnahme verfasst, die wir gerne auch auf der Seite des Stadtverbandes Halle teilen: Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) verurteilt die Haltung der Bundesregierung im Ukraine-Russland-Konflikt, insbesondere das bald beginnenden NATO Manöver „Europe Defender 2022“.
… statt Gesetz für eine allgemeine Impfpflicht. Eine Gruppe von Abgeordneten der Regierungsparteien hat ein Eckpunktepapier vorgelegt um „das Gesundheitswesen vor erneuter Überlastung schützen“. Alle Erwachsenen ab 18 Jahren sollen verpflichtet werden drei „Impfungen“ nachzuweisen, um der Impfpflicht zu genügen.
Keine Gewalt, keine Diskriminierungen, keine weitere Schwächung des Gesundheitssystems. Sofortige Aussetzung der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen und Einbeziehung der Zivilgesellschaft!
Eine Gruppe internationaler Anwälte und Richter, führen strafrechtliche Ermittlungen nach dem Vorbild des Grand Jury-Verfahrens der Vereinigten Staaten durch. Diese Grand Jury-Untersuchung dient als Musterverfahren, um einer Jury alle bisher verfügbaren Beweise für COVID-19-Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorzulegen.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland setzt sich für einen offenen und respektvollen Diskurs, eine freiheitlich-demokratische Grundordnung und für menschen- und Grundrechte ein. Wir distanzieren uns ausdrücklich von Gewalt und Radikalität.
