Am Sonntag, dem 9. Juni 2024 wird in Halle ein neuer Stadtrat gewählt. Die Kommunalwahl ist eine der wenigen Chancen, Ideen der Basisdemokratie in unsere Stadt zu tragen. Eine erfolgreiche Kandidaten-Aufstellungsversammlung liegt hinter uns. Jetzt gilt es, Unterstützungs-Unterschriften einzuholen sowie thematisch und konzeptionell weiter zu arbeiten, um die Kommunalpolitik in der einwohnerstärkste Stadt Sachsen-Anhalts mitzugestalten. …
Zukunftszentrum
Das Bundeskabinett hat am 1. März 2023 entschieden, dass Halle der Standort des „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ wird. Der Ostbeauftragte Carsten Schneider (SPD) nannte es eines „der wichtigsten Projekte für die Festigung der Deutschen Einheit und des Zusammenhalts in Europa in den kommenden Jahren.“
Friedenskongress der Handwerker
Karl Krökel ist Gründer der Initiative „Handwerker für Frieden“. Diese Initiative lädt zum Friedens-Kongress in Dessau am Sonntag den 2. April 2023 ein. Es geht um die Sicherung der Wirtschafts- und Lebensgrundlage der Bürger in Deutschland.
Neue Friedensbewegung
Es ist nicht zu übersehen und zu überhören: die Menschen wollen Frieden. In vielen Städten Deutschlands finden zur Zeit Friedensdemonstartionen statt. Diese Kundgebungen sind oftmals von Bürgerbewegungen und überparteilich organisiert.
Gemeinsam durch die Energiekrise
An alle Haushalte in Halle wurde ein freundlicher Brief des Oberbürgermeisters geschickt. Er verspricht dass „die Stadt gemeinsam mit ihren Stadtwerken gleichzeitig alle notwendigen Anstrengungen unternimmt, um die Abhängigkeit von Öl und Gas in der Stadt so schnell wie möglich zu verringern.“
Leitlinien für Frieden
Mitglieder der Partei dieBasis haben sich auf gemeinsame Leitlinien für eine Friedenspolitik vertständigt und diese verabschiedet. Die formulierten Leitlinien entsprechen dem Grundverständnis der Partei und beruhen auf den 4 Säulen
Handwerker für den Frieden
Trotz Regen und ungemütlichem Wetter demonstrierten am 1. Oktober ungefähr 700 Handwerker und deren Unterstützer in Berlin vor dem Fernsehturm für Frieden. Den Aufruf hatten Dessauer Handwerker gestartet. Lest hier nochmal ihre Forderungen.
Impfmoratorium
Die Ärzte für Aufklärung starten einen Aufruf für ein sofortiges Impfmoratorium. Es wird ein sofortiges Aussetzen der Impfungen gegen das Coronavirus einschließlich der einrichtungsbezogenen Impfnachweispflicht mit ihren Konsequenzen gefordert.
Frieden
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt Krieg und jede Verletzung des Völkerrechts grundsätzlich ab. Krieg bringt schreckliches Leid für alle und muss als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele überall und ein für alle Mal geächtet werden.
Positionspapier „Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt“
Wir Basisdemokraten in Sachsen-Anhalt fordern, dass die Landesverfassung von Sachsen-Anhalt endlich auch durch Volksentscheid beschlossen werden soll, so wie in Hessen, Bayern, Berlin, Bremen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Thüringen.