… dass die Bundesregierung das meiste falsch gemacht hat. Es war nahezu alles falsch.
Wir können es besser!
Seit eineinhalb Jahren werden wir vor einer außergewöhnlichen Gesundheitsgefahr gewarnt, die beim näheren Hinsehen gar nicht so außergewöhnlich ist. Zum Schutz davor werden wir mit Maßnahmen überzogen, die sich immer deutlicher als unverhältnismäßig erweisen.
Es ist Zeit, dass die Politik wieder auf den Teppich kommt und sich um das kümmert, was wirklich wichtig ist und ansonsten die Menschen in Ruhe lässt. Wir fordern:
- Kein Geld für den Ausbau digitaler Technologien und die Vernetzung unserer Daten, weil das zur Überwachung der gesamten Bevölkerung missbraucht werden kann! Uns reicht, was wir haben.
- Rettung der sozialen Solidarsysteme unserer Gesellschaft (Rente, Pflege, Arbeitslosigkeit und Krankheit) SPD und CDU kennen die Probleme schon lange. Sie haben diese selbst mit herbeigeführt und bieten uns nichts als unhaltbare aber immer gut klingende Lösungsvorschläge an.
- Wiederherstellung aller Grundrechte wie die Meinungsfreiheit, das Demonstrationsrecht, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (z.B. das Recht, zur Arbeit gehen zu dürfen, um seinen Unterhalt selbst zu verdienen und von niemandem abhängig zu sein)
- Den Handlungsspielraum für globale Großkonzerne in Deutschland drastisch einschränken (Amazon, Google, Facebook, aber auch die Gesundheitskonzerne, sowie Nahrungsmittelindustrie und Handel)
- Wiederaufbau und Stärkung von kleinen und mittelständischen Betrieben, die in Deutschland die meisten Steuern zahlen und die meisten Arbeitskräfte beschäftigen.
- Abhängigkeit vom Ausland begrenzen und systematisch zurückführen, dazu gehört auch ein national kontrolliertes Bargeldsystem.
- Ein solidarisches und regional ausgerichtetes Gemeinwesen nach dem Subsidiaritätsprinzip aufbauen.
- Staatsfinanzierung sicherstellen vor allem durch Zugriff auf Vermögen der allerreichsten Menschen, Unternehmen und Organisation. Diese schmerzt es am wenigsten und sie werden trotzdem in der Lage sein, sich wirtschaftlich zu betätigen. Entlastet werden muss die leistungsstarke und staatsferne Mittelschicht sie wird unseren Wohlstand und unsere Freiheit sichern, wenn wir sie lassen.
